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Preisminderung für langsames Internet? Was sich für Festnetz zum 1.12.2021 abzeichnet, wäre doch auch etwas für Handyverträge!

Langsamer surfen als versprochen = Entschädigung - die BNetzA prescht vor!

Preisminderung für langsames Internet? Immer wieder ein großes Thema sind Bandbreiten- also die Surfgeschwindigkeiten: Mitunter lässt sich langsames Internet am Smartphone ja durch ein paar Einstellungen ein wenig flotter gestalten − ist aber generell eine niedrige verfügbare Bandbreite seitens des Anbieters der Grund und ist man womöglich 24 Monate an seinen Vertrag gebunden, sieht es schlecht aus, denn ein Sonderkündigungsrecht besteht im Mobilfunk ja nicht. Wie wäre es da also mit einer Preisminderung bei langsamem Internet? Praktisch eine Entschädigungsleistung, wenn das Internet einfach nicht auf Touren kommt.

Spitzen-Surf-Speed weicht vom Durchschnitts-Surf-Speed ab

Wie der Jahresbericht zur Breitbandmessung klar gezeigt hatte, weichen die durchschnittlich erreichten Geschwindigkeiten von der Höchstgeschwindigkeit der Betreiber deutlich ab, und auch der Tutela Netzreport hatte im Frühjahr 2021 gezeigt: Was durchschnittlich ankommt, hat mit den Spitzenwerten aus dem Marketing nur selten etwas zu tun. Und auch der jüngste OpenSignal Erlebnisbericht zeigte: Es ist noch viel Luft nach oben, zu den Spitzengeschwindigkeiten.

Aber nun geht es hier ja gar nicht um Spitzfindigkeiten zwischen durchschnittlicher und Höchst-Geschwindigkeit − sondern im Kern darum, ob sich ein Vertrag überhaupt bestimmungsgemäß nutzen lässt.

Neue Verbraucherrechte sehen Preisminderungen oder Sonderkündigung vor – aber nur für Festnetz

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) räumt hier zumindest schon einmal für den Festnetz-Markt auf − und möchte Verbraucher*innen künftig besser schützen. Gut so − es könnte ein Fingerzeig auch für Mobilfunkverträge sein − wobei hier ja noch mehr Wahlfreiheit besteht und ein Handyvertrag ohne Laufzeit (SIM-only, also ohne Smartphone-Subventionierung) vermutlich ohnehin ratsamer wäre.

Konkret geht es der BNetzA darum, Verbraucher*innen künftig dabei zu bestärken, sich schneller von frustrierenden Verträgen lossagen zu können. Den Anfang macht man aber nicht beim Mobilfunk, sondern beim  Festnetz :

»Im Telekommunikationsgesetz werden  neue Verbraucherrechte  verankert. Diese räumen Verbrauchern das Recht ein, das vertraglich vereinbarte Entgelt zu mindern oder den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Diese Möglichkeiten bestehen im Falle von erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichungen bei der Geschwindigkeit zwischen der tatsächlichen Leistung der Internetzugangsdienste und der vom Anbieter angegebenen Leistung. Der Verbraucher hat den Nachweis durch den von der Bundesnetzagentur bereitgestellten Überwachungsmechanismus zu erbringen.  Die neuen Rechte treten am 1. Dezember 2021 in Kraft .

In der Allgemeinverfügung geht es um die Konkretisierung der unbestimmten Begriffe einer „erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichung bei der Geschwindigkeit“ bei Festnetz-Breitbandanschlüssen im Down- und Upload.

Darüber hinaus stellt die Bundesnetzagentur eine Handreichung bezüglich eines Überwachungsmechanismus zum Nachweis der Minderleistung zur Konsultation. Der Entwurf beschreibt die wesentlichen Voraussetzungen des Nachweisverfahrens.«

Auf einem anderen Blatt Papier steht natürlich stets geschrieben, ob recht haben bzw. bekommen und Recht durchsetzen nun so einfach wird, wie es hier den Anschein macht ab Dezember 2021.

Preisminderungen für falsche Mobilfunk-Versprechungen?

Auch wenn Mobilfunk-Preisminderungen hier noch gar nicht thematisiert werden, könnten die Festnetz-Verbraucherrechte dennoch Vorbote werden − und hoffentlich den Weg frei auch für ähnliche, freilich differenzierte Gedankenspiele, im Mobilfunk. Wobei man hier dann also wirklich klipp und klar trennen müsste, wie erheblich denn eine Abweichung überhaupt sein dürfte (ob 25 Mbit/s. oder 50 Mbit/s. spielt eigentlich nur dann eine Rolle, wenn ein Speed-Upgrade kostenpflichtig wäre, denn nutzbar sind solche Verträge ja auch uneingeschränkt − anders als bei einer Diskussion zwischen 1 Mbit/s. und 50 Mbit/s.), außerdem sieht es für Handy-Bundles, also Handys mit subventioniertem Vertrag, wohl schlecht aus.

Aber darum geht es ja auch (noch) gar nicht. Die Ankündigung neuer Verbraucherrechte (erst einmal fürs Festnetz) stößt jedenfalls unserer Meinung nach auch die Tür für den Diskurs um Preisminderungen für Handyverträge auf.

Daniel
Über Daniel (Redaktion) (4651 Artikel)
Mobilfunk-Experte und Schnäppchen-Fan seit 2009 / viel zu ehrlich, um euch einen zu teuren Handytarif anzuschnacken / kennt die Tricks der Mobilfunkanbieter und weist euch auf Kostenfallen hin / 2019 als Mobilfunkexperte für RTL im Einsatz / zahlt monatlich ca. 12 € für seine Unlimited-Flat im Vodafone-Netz / Rufnummernportierer seit 1999 / nutzt aktuell ein iPhone

Was meint ihr: Sollte es so etwas nicht auch für Mobilfunk geben?

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Externe Quellen und Bild-Hinweise: Anhörung zu neuen Minderungsregelungen im Bereich Telekommunikation, Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 8.9.2021, https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/20210908_Breitbandgeschwindigkeiten.html, letzter Abruzf am 8.9.2021


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