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BGH-Urteil zur Datenautomatik von o2 sieht Telefónica im Recht

o2 Datenautomatik als fester Bestandteil ist rechtens: BGH bestätigt Praxis

Urteil zur o2 DatenautomatikDie Datenautomatik ist in vielen Handyverträgen ein fester Bestandteil − und vielen Mobilfunkkunden ein Dorn im Auge, schließlich sorgt die Automatik für mögliche Zusatzkosten, wer unachtsam surft. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Oberlandesgerichts München jetzt bestätigt: Die Datenautomatik der Telefónica ist laut BGH-Urteil rechtmäßig. Denn anders als im früheren Fall von Vodafone wird bei Vertragsschluss  deutlich auf die sogenannte Datenautomatik  hingewiesen.

BGH-Urteil zur o2-Telefónica-Datenautomatik

Schon das Oberlandesgericht München war zu dem Schluss gekommen, dass die  Datenautomatik der Telefónica geltendem Recht entspricht . Diese Sichtweise wurde nun vom Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 5. Oktober 2017 (Aktenzeichen III ZR 56/17) bestätigt.

Begründung zur o2-Datenautomatik

Grundlegend für das Urteil zugunsten der Telefónica ist, dass Kunden bei Vertragsschluss  deutlich auf die Datenautomatik hingewiesen  werden. Außerdem ist für Verbraucher ersichtlich, wie die Datenautomatik gestaffelt ist und zu welchen Mehrkosten diese führt.

So heißt es in der Urteilsbegründung:

»Zutreffend und ohne dass dies von der Revision beanstandet wird, hat das Berufungsgericht einen Verstoß gegen das Transparenzgebot verneint. Die umstrittene Klausel zur Datenautomatik ist klar und eindeutig formuliert und aus sich heraus sowie im Kontext der sonstigen Tarifbedingungen für einen Durchschnittskunden gut verständlich. Die Rechte und Pflichten des Kunden im Zusammenhang mit der Datenautomatik sind ohne weiteres durchschaubar«

Das durch die Datenautomatik gegen Zusatzgebühren zur Verfügung gestellte Datenvolumen ist laut BGH eine Hauptleistung des Handyvertrags und kein »zusätzlicher Betrag«.

Telefónica-Datenautomatik nicht in allen Verträgen Bestandteil

Doch auch wenn o2 im Recht ist: Vielen Verbrauchern ist die Automatik längst ein Dorn im Auge. Und eher bei Discountern wie der Drillisch-Familie zu finden.

In den o2-Free-Tarifen gibt es deshalb wohl auch keine Datenautomatik. Und auch die neuen o2 Prepaid-Tarife ab 7.11.2017 werden augenscheinlich auf eine Datenautomatik verzichten. Im Grunde wird sich hier wohl doch durchsetzen, wie sich der Verbraucher festlegt. Wettbewerbe gibt es ja genug.

Also, aufpassen: Alte o2-Allnet-Flats, in denen noch eine Datenautomatik voreingestellt ist, sollten überprüft werden. Ihr könnt ihr z.B. die o2-Datenautomatik deaktivieren lassen.

Daniel
Über Daniel (Redaktion) (3510 Artikel)
Mobilfunk-Experte und Schnäppchen-Fan seit 2009 / viel zu ehrlich, um euch einen zu teuren Handytarif anzuschnacken / kennt die Tricks der Mobilfunkanbieter und weist euch auf Kostenfallen hin / 2019 als Mobilfunkexperte für RTL im Einsatz / hat auf derselben Schule wie Pinar Atalay (ARD Tagesthemen) Abitur gemacht / nicht mit dem Torwart vom HSV zu verwechseln / zahlt monatlich 16,25 € für seine 10 GB Allnet-Flat im Telekom-Netz / Rufnummernportierer seit 1999

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