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Kein StreamOFF? Telekom äußert sich zum StreamON-Urteil – und will erfreuliche Änderungen bis September umsetzen

Telekom StreamOn: Gericht bestätigt Verstoß gegen geltendes Recht

StreamOn UrteilLaut aktuellstem Telekom StreamOn Urteil (aus Münster) ist das Zero-Rating-Angebot der Telekom gesetzwidrig. Das hat zuletzt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden. Damit steht das im April 2017 gestartete und seitdem kontinuierlich ergänzte Angebot jedoch nicht vor dem Aus, denn die Telekom hat bereits Veränderungen angekündigt. Grund für die Verstöße seien übrigens eine Verletzung der Netzneutralität, so müsse laut geltendem Recht der Datenverkehr grundsätzlich gleichbehandelt werden.

Reaktion auf das Urteil: StreamOn geht weiter, Zero-Rating ab September 2019 auch im EU-Ausland

UPDATE VOM 2.8.2019 Im Juli 2019 hatte es das neueste StreamOn Urteil bestätigt: Die Telekom darf StreamOn in der aktuellen Form nicht weiterführen. Jetzt hat sich endlich der Netzbetreiber geäußert. Erfreulich: Die beiden kritisierten Punkte (Drosselung bei StreamOn Video, Begrenzung der Nutzung auf das Inland) werden zeitnah ausgemerzt.

In der Pressemitteilung der Telekom heißt es dazu:

»Bereits in der kommenden Woche wird die  Bandbreitenoptimierung aufgehoben . Von Anfang September an wird das StreamOn-Angebot auch  innerhalb der EU-Länder  für unsere mehr als zwei Millionen Kunden nutzbar sein. Wir haben von Anfang an betont, dass wir StreamOn weiter anbieten werden und dass es  nicht zu Preiserhöhungen  für die StreamOn-Optionen kommen wird.«

Der Fahrplan lautet also:

  • Ab der zweiten Augustwoche keine Limitierung bei StreamOn Video.
  • Ab Anfang September könnt ihr StreamOn auch im EU-Ausland gemäß eures Tarifs nutzen.
  • Die Änderungen sind nicht mit einer Preiserhöhung verbunden.

StreamOn Beschluss: Telekom Streaming-Sondervorteile vor dem Aus?

URSPRÜNGLICHER BEITRAG VOM 15.7.2019Neues zum StreamOn Urteil: Unter dem Aktenzeichen: 13 B 1734/18 ist der Beschluss aus dem Eilverfahren vom 12.7.2019 zu finden, das sich im Grunde der vergangenen Rechtssprechung anschließt Demnach darf  StreamOn in der aktuellen Form nicht weitergenutzt  werden.

Telekom Stream On Entscheidung: Netzneutralität und EU-Roaming

Problematisch seien dabei im Wesentlichen diese 2 Punkte:

  • Die Drosselung bei Stream On Video auf max. 1,7 MBit/s.
  • Die ausschließliche Nutzung im Inland.

StreamOn Urteil: Ein alter Hut

Die StreamOn Urteile sind ja mittlerweile ein alter Hut.

Schon die Bundesnetzagentur hatte 2017 den Verstoß gegen die Netzneutralität bemängelt und erste Änderungen erwirkt. Das Verwaltungsgericht Köln hatte außerdem einen entsprechenden Eilantrag der Telekom abgelehnt.

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen schloss sich an, wies eine Beschwerde der Telekom zurück. Damit scheint es nun endgültig zu sein: StreamOn darf in der derzeitigen Form so nicht fortgeführt werden.

Im Wortlaut heißt es in der Pressemitteilung des OVG:

»[…] der Grundsatz der Netzneutralität verpflichte die Anbieter von Internetzugangsdiensten zur Gleichbehandlung allen Datenverkehrs. Hiergegen werde verstoßen, wenn die Übertragungsgeschwindigkeit für Videostreaming gegenüber anderen Diensten oder Anwendungen gezielt gedrosselt werde. Da der Grundsatz der Neutralität ein grundlegendes Funktionsprinzip des Internets zugunsten sämtlicher Nutzer schütze, sei es auch unerheblich, ob der Kunde mit der Buchung von „StreamOn“ in die Drosselung eingewilligt habe. Außerdem sei es nach europäischen Roaming-Regeln verboten, für Roaming-Dienste im europäischen Ausland ein zusätzliches Entgelt gegenüber dem inländischen Endkundenpreis zu verlangen.«

Der Beschluss ist unanfechtbar.

Trotzdem glauben wir, dass die beiden Punkte für die Telekom leicht umzusetzen wären − nur kann man diese Tarif-Verbesserungen dann wohl nicht mehr so schön unbelastet zu Marketingzwecken nutzen. ;-)

Vor dem Aus steht Telekom StreamON unserer Meinung nach so wirklich also nicht, wenn Änderungen angegangen werden.

Die lange Zeit zwischen den Verfahren zeigt aber auch: Papier ist äußerst geduldig, die Zeit spielte hier zuletzt für den Netzbetreiber, der aktuell mit StreamON Social & Chat ja auch eine aktuelle Werbekampagne fährt.

Wird StreamON jetzt abgeschafft (werden)?
  • So wahrscheinlich ist für uns, dass es Telekom StreamON weiter geben wird
4,5

StreamON der Telekom vor dem Aus? Wohl nicht!

Wird Telekom StreamON wirklich der Stecker gezogen? Auch wenn es die Wettbewerber wohl gern so hätten – an ein Aus von StreamON, also sozusagen: StreamOFF, glauben wir nicht. Schon allein deshalb, weil die beiden Punkte aus dem Gerichtsurteil unserer Meinung nach sehr leicht nachgebessert werden könnten. Möchte die Telekom hingegen ein Grundsatz-Exempel statuieren, wird man diese Punkte erst mal unverändert lassen – und damit „illegal“ weiterführen. Kaum zu glauben, dass sich Deutschlands Premium-Netzbetreiber mit der Bundesnetzagentur anlegen möchte. Vermutlich wird es nur darum gehen, dass die Umsetzung der Gesetzesvorgaben nicht als „Einknicken“ gewertet wird.

Daniel
Über Daniel (Redaktion) (4407 Artikel)
Mobilfunk-Experte und Schnäppchen-Fan seit 2009 / viel zu ehrlich, um euch einen zu teuren Handytarif anzuschnacken / kennt die Tricks der Mobilfunkanbieter und weist euch auf Kostenfallen hin / 2019 als Mobilfunkexperte für RTL im Einsatz / zahlt monatlich 20 € für seine 20 GB Allnet-Flat im Telekom-Netz / Rufnummernportierer seit 1999 / nutzt aktuell ein iPhone

Was sagt ihr zum Stream On Beschluss?

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